Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die Schlesinger GmbH betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.schlesinger-shop.de eine Homepage. Die Schlesinger GmbH bietet Kunden auf dieser Website Produkte aus den Bereichen Haushaltwaren, Glas, Porzellan, Keramik, Besteck und Wohnaccessoires zum Kauf über das Internet an.
Ihr Vertragspartner ist die
Schlesinger GmbH
Harald und Reingard Ketterer
Bahnhofstraße 17
82377 Penzberg
Telefon: +49 8856 93 55 40
Fax: +49 8856 10 93
E-Mail: info@schlesinger-shop.de
Internet: www.schlesinger-shop.de
Registergericht: Amtsgericht München HRB 86460
Ust-IdNr.: DE 128369796
Geschäftsführender Gesellschafter: Reingard Ketterer
Stand: Juni 2010
§ 1 Geltungsbereich
Allen unseren Lieferungen und Leistungen liegen die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung zugrunde. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von ihnen abweichende Bedingungen des Geschäftspartners gelten nicht, es sei denn, die Schlesinger GmbH hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Die nachfolgenden Bestimmungen gelten auch dann, wenn die Schlesinger GmbH in Kenntnis entgegenstehender oder von den nachfolgenden Bestimmungen abweichender Bedingungen des Kunden die Leistung an den Kunden vorbehaltlos erbringt.
§ 2 Vertragsschluss
Die Angebote der Schlesinger GmbH sind freibleibend und unverbindlich. Sie haben die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen. Sie können die von Ihnen gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und Sie erhalten zum Ende Ihres Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer. Vor Versendung der Bestellung ermöglicht die Schlesinger GmbH dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
Die Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung bei der Schlesinger GmbH aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie versenden und den Versand an Sie mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigen. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Vertragspartner ist die Schlesinger GmbH.
Bitte beachten Sie, dass wir sämtliche Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen verkaufen. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.
§ 3 Zahlungsbedingungen
1. Preise
Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten der Schlesinger GmbH dargestellt wurden. Irrtum, Preisänderungen und Zwischenverkauf vorbehalten.
Die Preise beinhalten die jeweils gültige Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.
2. Zahlungsarten
Sie können den Preis per Vorauskasse (im In- und Ausland) sowie Lastschriftverfahren (im In- und Ausland) leisten. Die Schlesinger GmbH behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
Bei Bezahlung per Vorkasse und Lastschriftverfahren erfolgt der
Versand erst, wenn der Rechnungsbetrag vollständig auf dem Konto der Schlesinger GmbH gutgeschrieben ist.
Beim Versand fallen zusätzliche Versandkosten entsprechend unserer Versandkostenaufstellung an.
3. Fälligkeit der Zahlung
Unsere Rechungen sind sofort fällig und netto ohne Abzüge zahlbar. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn die Schlesinger GmbH über den Betrag verfügen kann.
4. Zahlungsverzug
Bei Zahlungsverzug ist der Kunde verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozent über dem jeweiligen Basiszinsatz der Europäischen Zentralbank zu bezahlen.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Die Schlesinger GmbH behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, bei falschen Angaben des Kunden über seine Kreditwürdigkeit oder wenn über das Vermögen des Käufers das gerichtliche Vergleichsverfahren oder die Insolvenz eröffnet wird, ist der Verkäufer berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.
§ 5 Versand
1. Auslieferung
Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin schriftlich zugesagt wurde.
Eine vereinbarte Lieferfrist ist eingehalten, wenn die Ware bis zum Fristablauf zum Transport aufgegeben oder bis zum Fristablauf die Versandbereitschaft mitgeteilt wurde.
Falls die Schlesinger GmbH schuldhaft eine ausdrücklich vereinbarte Frist nicht einhalten kann oder aus sonstigen Gründen schuldhaft in Verzug gerät, hat der Kunde ihr eine angemessene Nachfrist – beginnend vom Tage des Eingangs der schriftlichen In-Verzug-Setzung zu gewähren. Ein eventueller Schadensersatz wird - soweit zulässig - auf den Ersatz des nachweislich entstandenen unmittelbaren Schadens (ausschließlich eines etwa entgangenen Gewinns) begrenzt.
Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, wird der Verkäufer die Ware unverzüglich bestellen, den Kunden unverzüglich darüber informieren und diesem den voraussichtlichen Liefertermin mitteilen.
Die Schlesinger GmbH ist zur Teillieferung berechtigt, soweit eine Teillieferung unter Berücksichtigung seiner Interessen dem Kunden zuzumuten ist. Dem Kunden entstehen dadurch keine Mehrkosten.
2. Versandkosten
Für den Versand der Ware innerhalb Deutschlands berechnet die Schlesinger GmbH bis zu einem Gewicht von 20,0 kg pro Paket einen Fixpreis von 7,50 Euro und bis zu einem Gewicht von 31,5 kg pro Paket eine Fixpreis von 12,00 Euro. Bei einem Gewicht über 31,5 kg wird die Ware unfrei versendet.
Für den Versand der Ware außerhalb Deutschlands fallen zusätzliche Versandkosten entsprechend unserer Versandkostenübersicht an. Wir liefern ausschließlich in die in der Versandkostenübersicht angegebenen Länder.
3. Transportgefahr
Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 6 Widerrufsbelehrung
1. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail, Fax) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer gesetzlichen Informationspflichten. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf durch Rücksendung der Ware ist zu richten an:
Schlesinger GmbH
Harald und Reingard Ketterer
Bahnhofstraße 17
82377 Penzberg
Fax: +49 8856 10 93
E-Mail: info@schlesinger-shop.de
2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt (z. B. Kratzer).
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Wir bitten Sie um Verwendung der jeweils günstigsten Versandart. Bei einem Warenwert, der 40,00 Euro übersteigt, bitten wir in jedem Fall um die Versandart "Paket" und die Aufbewahrung des Einlieferungsscheins.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Die Frist beginnt mit für Sie mit dem Absenden der Widerrufserklärung oder der Sache, für die Schlesinger GmbH mit deren Empfang.
3. Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde und
zur Lieferung von Waren, die vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
§ 7 Gewährleistung
Ist der Liefergegenstand mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist durch Fabrikations- oder Materialmängel schadhaft, liefert die Schlesinger GmbH unter Ausschluss sonstiger Gewährleistungsansprüche des Kunden Ersatz oder bessert nach.
Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre und beginnt mit dem Datum der Lieferung.
Offensichtliche Mängel müssen der Schlesinger GmbH unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung schriftlich mitgeteilt werden. Die mangelhaften Liefergegenstände sind in dem Zustand, in dem sie sich im Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, zur Besichtigung durch die Schlesinger GmbH bereitzuhalten.
Erfolgt die Nacherfüllung im Wege einer Ersatzlieferung, ist der Besteller verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an die Schlesinger GmbH zurückzusenden. Geht die Ware nicht innerhalb dieser Frist bei der Schlesinger GmbH ein, ist diese berechtigt, Ersatz für die zuerst
gelieferte Ware zu verlangen und diesen von dem zur Zahlung benannten Zahlungsmittel abzubuchen.
Schlägt die Nachbesserung oder die Ersatzlieferung nach angemessener Frist fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
Wenn und soweit ein Hersteller eine eigene Gewährleistung gegenüber dem Kunden übernimmt (z.B. durch Übergabe einer Garantiekarte), wird dadurch die Gewährleistungspflicht der Schlesinger GmbH selbst im Verhältnis zum Kunden nicht berührt.
§ 8 Haftungsbegrenzung
Die Haftung der Schlesinger GmbH für zugesicherte Eigenschaften ist auf den Ersatz des unmittelbaren Schadens beschränkt.
Die Schlesinger GmbH übernimmt keine Haftung für technische Änderungen an den Waren oder für die anhaltende Lieferfähigkeit aller Waren. Sie haftet nicht für Mängel, die durch fehlerhafte Handhabung oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind.
Sämtliche Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit die Haftung für die gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen der Schlesinger GmbH betroffen ist.
§ 9 Höhere Gewalt
Für den Fall, dass die Schlesinger GmbH die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
Ist der Schlesinger GmbH die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§ 10 Bildschirmdarstellungen
Die bestellten Waren können aufgrund der technisch bedingten Darstellungsmöglichkeiten geringfügig von den im Internet unter www.schlesinger-shop.de dargestellten Waren abweichen, insbesondere kann es hierbei zu farblichen Abweichungen kommen.
§ 11 Datenschutz
Die Schlesinger GmbH nutzt personenbezogene Daten zur Auftragsabwicklung, zur Pflege der Kundenbeziehungen und für Werbeansprachen. Die Schlesinger GmbH wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten.
§ 12 Schlussbestimmungen
Vertragssprache ist Deutsch. Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluss de UN-Kaufrechts.
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Schlesinger GmbH und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen beider Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.
Diese AGB treten mit Wirkung vom 1. Juli 2010 in Kraft und ersetzen alle vorhergehenden.